Handwerker-Parkausweis Region Rhein-Main
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Anregung an den Magistrat vom 16.09.2019, OM 5114 entstanden aus Vorlage: OF 203/14 vom 01.09.2019
Betreff: Handwerker-Parkausweis Region Rhein-Main Der Magistrat wird gebeten, die Handwerker-Parkausweise Region Rhein-Main für emissionsarme Fahrzeuge von der Verwaltungsgebühr zu befreien.
Begründung: Sicher können solche Anreize dazu beitragen, die Einhaltung von Stickoxidgrenzwerten auch ohne Fahrverbote zu beschleunigen und zu fördern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. September 2019OFOF 203/14Handwerker-Parkausweis Region Rhein-MainOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. September 2019Sie sind hierOMOM 5114Handwerker-Parkausweis Region Rhein-MainDirektanregung
- 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 65Handwerker-Parkausweis Region Rhein-MainStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.