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Handwerker-Parkausweis Region Rhein-Main

Vorlagentyp: OM
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Anregung an den Magistrat vom 16.09.2019, OM 5114 entstanden aus Vorlage: OF 203/14 vom 01.09.2019

Betreff: Handwerker-Parkausweis Region Rhein-Main Der Magistrat wird gebeten, die Handwerker-Parkausweise Region Rhein-Main für emissionsarme Fahrzeuge von der Verwaltungsgebühr zu befreien.

Begründung: Sicher können solche Anreize dazu beitragen, die Einhaltung von Stickoxidgrenzwerten auch ohne Fahrverbote zu beschleunigen und zu fördern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2019OFOF 203/14Handwerker-Parkausweis Region Rhein-MainOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. September 2019Sie sind hier
    OMOM 5114Handwerker-Parkausweis Region Rhein-Main
    Direktanregung
  3. 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 65Handwerker-Parkausweis Region Rhein-MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 38 · 10.02.2020
TO I, TOP 10
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 65 vom 24.01.2020) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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