Handwerker-Parkausweis Region Rhein-Main
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Rhein-Main Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Handwerker-Parkausweise Region Rhein-Main für emissionsfreie Fahrzeuge von der Verwaltungsgebühr zu befreien. Begründung: Sicher können solche Anreize dazu beitragen, die Einhaltung von Stickoxidgrenzwerten auch ohne Fahrverbote zu beschleunigen und zu fördern.
Inhalt
Antrag vom 01.09.2019, OF 203/14
Betreff: Handwerker-Parkausweis Region Rhein-Main Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Handwerker-Parkausweise Region Rhein-Main für emissionsfreie Fahrzeuge von der Verwaltungsgebühr zu befreien.
Begründung: Sicher können solche Anreize dazu beitragen, die Einhaltung von Stickoxidgrenzwerten auch ohne Fahrverbote zu beschleunigen und zu fördern.Beratung im Ortsbeirat: 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. September 2019Sie sind hierOFOF 203/14Handwerker-Parkausweis Region Rhein-MainOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. September 2019OMOM 5114Handwerker-Parkausweis Region Rhein-MainDirektanregung
- 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 65Handwerker-Parkausweis Region Rhein-MainStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen BFF (= Ablehnung)