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Handwerker-Parkausweis Region Rhein-Main

Vorlagentyp: OFGRÜNE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Rhein-Main Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Handwerker-Parkausweise Region Rhein-Main für emissionsfreie Fahrzeuge von der Verwaltungsgebühr zu befreien. Begründung: Sicher können solche Anreize dazu beitragen, die Einhaltung von Stickoxidgrenzwerten auch ohne Fahrverbote zu beschleunigen und zu fördern.

Inhalt

Antrag vom 01.09.2019, OF 203/14

Betreff: Handwerker-Parkausweis Region Rhein-Main Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Handwerker-Parkausweise Region Rhein-Main für emissionsfreie Fahrzeuge von der Verwaltungsgebühr zu befreien.

Begründung: Sicher können solche Anreize dazu beitragen, die Einhaltung von Stickoxidgrenzwerten auch ohne Fahrverbote zu beschleunigen und zu fördern.Beratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2019Sie sind hier
    OFOF 203/14Handwerker-Parkausweis Region Rhein-Main
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. September 2019OMOM 5114Handwerker-Parkausweis Region Rhein-MainDirektanregung
  3. 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 65Handwerker-Parkausweis Region Rhein-MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 34 · 16.09.2019
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5114 2019 Die Vorlage OF 203/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "emissionsfreie" durch "emissionsarme" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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