Parkende Autos auf dem Radweg Hohenstaufenstraße kontrollieren und abschleppen lassen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die widerrechtlich parkenden Autos auf dem Radweg in der Hohenstaufenstraße zu kontrollieren und abzuschleppen. Dies soll dazu beitragen, den Radverkehr nicht weiter zu behindern und zu gefährden.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die widerrechtlich auf dem Radweg in der Hohenstaufenstraße parkenden Pkw kontrollieren und abschleppen zu lassen, damit der Radverkehr nicht weiter behindert und gefährdet wird.
Begründung
Der baulich getrennte Radweg in der Hohenstaufenstraße wird in den letzten Wochen sehr häufig von rücksichtslosen Autofahrenden zugeparkt. Manchmal stehen dort drei Pkw und mehr hintereinander, obwohl Markierungen, Fahrbahntrenner und Radwegschilder gut sichtbar angebracht sind. Ende letzten Jahres wurde das dortige Hotel saniert und der Fahrradweg gesperrt. Dies haben viele Autofahrer genutzt, um ihr Auto dort abzustellen. Seit Anfang des Jahres ist die Sperrung allerdings aufgehoben - geparkt wird dort jedoch weiterhin. Ordnungsamt und Stadtpolizei müssen nun regelmäßig nach dem Rechten schauen, Bußgelder verhängen oder abschleppen lassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2024OFOF 1135/1Parkende Autos auf dem Radweg Hohenstaufenstraße kontrollieren und abschleppen lassenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Februar 2024Sie sind hierOMOM 5087Parkende Autos auf dem Radweg Hohenstaufenstraße kontrollieren und abschleppen lassenDirektanregung
- 26. April 2024Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 826Parkende Autos auf dem Radweg Hohenstaufenstraße kontrollieren und abschleppen lassenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats