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Tempokontrolle

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Bürger und Bürgerinnen beschweren sich zunehmend, dass im gesamten Gebiet des Ortsbezirks 10 die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht eingehalten werde (Homburger Landstraße, Am Dorfgarten, Karl-Kirchner-Siedlung, Siegmund-Freud-Straße, um einige Straßen zu nennen). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2002, ST 100 Versandpaket: 31.10.2001 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.10.2001, OM 507

entstanden aus Vorlage: OF 114/10 vom 07.10.2001

Betreff:

Tempokontrolle

Der Magistrat wird gebeten, in den ausgewiesenen Tempo 30-Zonen im Ortsbezirk 10 vermehrt Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.

Begründung:

Bürger und Bürgerinnen beschweren sich zunehmend, dass im gesamten Gebiet des Ortsbezirks 10 die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht eingehalten werde (Homburger Landstraße, Am Dorfgarten, Karl-Kirchner-Siedlung, Siegmund-Freud-Straße, um einige Straßen zu nennen).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2001OFOF 114/10TempokontrolleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2001Sie sind hier
    OMOM 507Tempokontrolle
    Direktanregung
  3. 14. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 100TempokontrolleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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