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Tempokontrolle

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Bürger und Bürgerinnen beschweren sich zunehmend, dass im gesamten Gebiet des OBR-10 die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht eingehalten werde, (Homburger-Landstr., Dorfgarten, Karl-Kirchner-Siedlung, Siegmut-Freud-Str.) um einige Straßen zu nennen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2001, TO II, TOP 38 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 507 2001 Die Vorlage OF 114/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.10.2001, OF 114/10

Betreff:

Tempokontrolle

Der Magistrat wird gebeten, in den Straßen des OBR-10 mit ausgewiesenen Tempo 30 Zonen vermehrt Geschwindigkeitskontrollen durchzurühren.

Begründung:

Bürger und Bürgerinnen beschweren sich zunehmend, dass im gesamten Gebiet des OBR-10 die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht eingehalten werde, (Homburger-Landstr., Dorfgarten, Karl-Kirchner-Siedlung, Siegmut-Freud-Str.) um einige Straßen zu nennen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 114/10Tempokontrolle
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2001OMOM 507TempokontrolleDirektanregung
  3. 14. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 100TempokontrolleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO II, TOP 38
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 507 2001 Die Vorlage OF 114/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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