Tempokontrolle
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Bürger und Bürgerinnen beschweren sich zunehmend, dass im gesamten Gebiet des OBR-10 die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht eingehalten werde, (Homburger-Landstr., Dorfgarten, Karl-Kirchner-Siedlung, Siegmut-Freud-Str.) um einige Straßen zu nennen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2001, TO II, TOP 38 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 507 2001 Die Vorlage OF 114/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 07.10.2001, OF 114/10
Betreff:
Tempokontrolle
Der Magistrat wird gebeten, in den Straßen des OBR-10 mit ausgewiesenen Tempo 30 Zonen vermehrt Geschwindigkeitskontrollen durchzurühren.
Begründung:
Bürger und Bürgerinnen beschweren sich zunehmend, dass im gesamten Gebiet des OBR-10 die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht eingehalten werde, (Homburger-Landstr., Dorfgarten, Karl-Kirchner-Siedlung, Siegmut-Freud-Str.) um einige Straßen zu nennen.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2001Sie sind hierOFOF 114/10TempokontrolleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Oktober 2001OMOM 507TempokontrolleDirektanregung
- 14. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 100TempokontrolleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme