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Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Epstein-Straße

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 17.02.2011, OM 5022 entstanden aus Vorlage: OF 1379/9 vom 03.02.2011

Betreff: Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Epstein-Straße Vorgang: OM 4229/10 OBR 9; ST 1004/10 Die Ortsbegehung am 15. Oktober 2010 mit Ginnheimer Bürgern führte auf Wunsch von acht Anliegern der Wilhelm-Epstein-Straße auch in den westlichen Teil dieser Straße bis zur Einmündung in die Ginnheimer Landstraße. Die Anwohner schilderten, ebenso wie Bewohner des nördlich angrenzenden Wohngebiets, dass viele Unfälle an den Einmündungen der nördlichen Seitenstraßen in die Wilhelm-Epstein-Straße durch die zugeparkten Einmündungsbereiche verursacht werden. Ferner entstehen gefährliche Situationen durch Park- und Suchverkehr, zu schnelles Fahren auf der Wilhelm-Epstein-Straße trotz des (viel zu unauffällig angebrachten) Tempo 30-Schildes, durch Halten im absoluten Halteverbot vor dem Haupteingang des Krankenhauses insbesondere von Lieferfahrzeugen, fehlende effiziente Verkehrskontrollen und neuerlich den nach Osten vorgerückten Taxihalteplatz im bereits durch Schrägparkflächen verengten Straßenraum am westlichen Ende der Straße. Im Berufsverkehr entstünden dort häufig nicht nur gefährliche Begegnungen und lange Staus, auch der Bus der Linie 34 komme sehr oft nicht mehr durch. Die Beurteilung des Magistrats in der Stellungnahme ST 1004 vom 15.07.2010 berücksichtigt in keiner Weise die berechtigten Interessen der Bewohner des Gebiets und ignoriert den Willen des Ortsbeirats. Im Übrigen ist die Angabe, dass keine Beschwerden vorliegen, unzutreffend. Infolgedessen wird der Magistrat dringend gebeten, 1. den Taxihalteplatz auf die frühere Position zurückzuverlegen; 2. Tempo 30-Piktogramme auf der Fahrbahn aufzubringen; 3. regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen im Bereich der Tempo 30-Zone durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2011OFOF 1379/9Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Epstein-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Februar 2011Sie sind hier
    OMOM 5022Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Epstein-Straße
    Direktanregung
  3. 3. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 730Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Epstein-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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