Tempo-30-Zone überwachen
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Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5007 entstanden aus Vorlage: OF 1579/6 vom 20.01.2016
Betreff: Tempo-30-Zone überwachen Der Magistrat wird gebeten, das Einhalten der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Hans-Böckler-Straße häufiger zu kontrollieren.
Begründung: Die vorgegebene Geschwindigkeit von Tempo 30 wird grundsätzlich nicht beachtet. Dadurch entsteht ein Gefahrenschwerpunkt, der durch vermehrte Kontrollen eingedämmt werden muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2016OFOF 1579/6Tempo-30-Zone überwachenOrtsbeiratsantrag · REP
- 16. Februar 2016Sie sind hierOMOM 5007Tempo-30-Zone überwachenDirektanregung
- 29. April 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 715Tempo-30-Zone überwachenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats