Tempo-30-Zone überwachen
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Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrag wird gebeten zu veranlassen, daß das Einhalten der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Hans-Böckler-Sraße häufiger kontrolliert wird. Begründung: Da der Verkehr in der Königsteiner Straße, besonders in den Stoßzeiten, seit der Umgestaltung, sich nur zähfließend bewegt oder gar zum Stillstand kommt, wird die Hans-Böckler-Straße immer mehr als Schleichweg genutzt. Die vorgegebene Geschwindigkeit vonTempo 30 wird dabei grundsätzlich nicht beachtet. Dadurch entsteht ein Gefahrenschwerpunkt, der duch vermehrte Kontrollen eingedämmt werden muß.
Inhalt
Antrag vom 20.01.2016, OF 1579/6
Betreff: Tempo-30-Zone überwachen Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrag wird gebeten zu veranlassen, daß das Einhalten der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Hans-Böckler-Sraße häufiger kontrolliert wird.
Begründung: Da der Verkehr in der Königsteiner Straße, besonders in den Stoßzeiten, seit der Umgestaltung, sich nur zähfließend bewegt oder gar zum Stillstand kommt, wird die Hans-Böckler-Straße immer mehr als Schleichweg genutzt. Die vorgegebene Geschwindigkeit vonTempo 30 wird dabei grundsätzlich nicht beachtet. Dadurch entsteht ein Gefahrenschwerpunkt, der duch vermehrte Kontrollen eingedämmt werden muß.Nebenvorlage: Antrag vom 14.02.2016, OF 1610/6 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2016Sie sind hierOFOF 1579/6Tempo-30-Zone überwachenOrtsbeiratsantrag · REP
- 16. Februar 2016OMOM 5007Tempo-30-Zone überwachenDirektanregung
- 29. April 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 715Tempo-30-Zone überwachenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD zu 2. Einstimmige Annahme