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Aufheben des absoluten Halteverbots im Röderbergweg zwischen Habsburgerallee und Waldschmidtstraße (rechte Fahrbahnseite) und dort statt dessen das Parken auf…

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Aufheben des absoluten Halteverbots im Röderbergweg zwischen Habsburgerallee und Waldschmidtstraße (rechte Fahrbahnseite) und dort statt dessen das Parken auf der Fahrbahn zu erlauben

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Anwohner des dortigen Straßenteils berichten, daß zunehmend Autofahrer nach dem Einmünden von der Habsburgerallee in die Tempo-30-Zone, ohne Rücksicht, die Straße als Rennstrecke benutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.07.
  2. Versandpaket: 06.05.1998 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 28.04.1998, OM 498 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.04.1998, OF 154 /4

Betreff: Aufheben des absoluten Halteverbots im Röderbergweg zwischen Habsburgerallee und Waldschmidtstraße (rechte Fahrbahnseite) und dort statt dessen das Parken auf der Fahrbahn zu erlauben Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, das absolute Halteverbot im Röderbergweg zwischen Habsburgerallee und Waldschmidtstraße (rechte Fahrbahnseite) aufzuheben und dort statt dessen das Parken auf der Fahrbahn zu erlauben.

Begründung: Anwohner des dortigen Straßenteils berichten, daß zunehmend Autofahrer nach dem Einmünden von der Habsburgerallee in die Tempo-30-Zone, ohne Rücksicht, die Straße als Rennstrecke benutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.07.
  2. Versandpaket: 06.05.1998 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 1998OFOF 154/4Aufheben des absoluten Halteverbots im Röderbergweg zwischen Habsburgerallee und Waldschmidtstraße (rechte Fahrbahnseite) und dort stattdessen das Parken auf der Fahrbahn zu erlaubenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. April 1998Sie sind hier
    OMOM 498Aufheben des absoluten Halteverbots im Röderbergweg zwischen Habsburgerallee und Waldschmidtstraße (rechte Fahrbahnseite) und dort statt dessen das Parken auf der Fahrbahn zu erlauben
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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