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Holzhausenstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 03.11.1994, OM 494 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.10.1994, OF 315 /3

Betreff: Holzhausenstraße Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, noch in diesem Jahr entweder die mit allen Ämtern abgestimmten Pläne für die Einführung von Tempo 30 in der Holzhausenstraße im Ortsbeirat vorzustellen oder im Ortsbeirat zu erläutern, warum die Ämterbestimmung nach mehr als einem Jahr nicht zustande gekommen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Versandpaket: 08.11.1994

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 1994OFOF 315/3HolzhausenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. November 1994Sie sind hier
    OMOM 494Holzhausenstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 21 · 16.03.1995
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und 5 CDU gegen F.D.P. (= Zurückweisung) bei einer Enthaltung CDU Aktenzeichen: 611

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne5 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und 5 CDU gegen F.D.P. (= Zurückweisung) bei einer Enthaltung CDU Aktenzeichen: 611

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