Feuerwehreinfahrt in der Pariser Straße sichern

Vorlagentyp: OMErstellt: 20.08.2019Aktualisiert: 20.12.2019

12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

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Pariser Straße

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 20.08.2019, OM 4945 entstanden aus Vorlage: OF 1000/1 vom 04.08.2019

Betreff: Feuerwehreinfahrt in der Pariser Straße sichern Der Magistrat wird aufgefordert, die Feuerwehreinfahrt Höhe der Pariser Straße 66 so zu markieren, dass dort nicht mehr illegal geparkt wird. Mögliche Maßnahmen könnten sein: - Großes Piktogramm "absolutes Halteverbot" auf die Fahrbahn malen; - Fahrbahn rot einfärben; - Fahrbahn als Sperrfläche markieren (weiße Streifen); - Schild "absolutes Halteverbot" und "Abschleppen" deutlich sichtbar aufstellen.

Begründung: Trotz Feuerwehreinfahrt wird an dieser Stelle rechtswidrig geparkt. Die Situation wird zusätzlich durch eine Kurve verschärft. Eine deutliche Markierung könnte Abhilfe schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

4. August 2019OFOF 1000/1Feuerwehreinfahrt in der Pariser Straße sichernOrtsbeiratsantrag · FDP
20. August 2019Sie sind hier
OMOM 4945Feuerwehreinfahrt in der Pariser Straße sichern
Direktanregung
28. Oktober 2019Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1979Feuerwehreinfahrt in der Pariser Straße sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).