Feuerwehreinfahrt in der Pariser Straße sichern
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Pariser Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Interimslösung an der ursprünglichen U5-Endhaltestelle „Europaviertel West“ planen und umsetzen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Radbügel in der EuropaAllee vor der FAZ16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verbesserung der Verkehrssicherheit am Übergang Gleisfeldpark/Pariser Straße29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Pariser Straße per E-MailBegründung
sichern Der Magistrat wird aufgefordert, die Feuerwehreinfahrt Höhe Pariser Straße 66 so zu markieren, dass dort nicht mehr illegal geparkt wird. Mögliche Maßnahmen könnten sein: - großes Piktogramm "absolutes Halteverbot" auf die Fahrbahn malen, - Fahrbahn rot einfärben, - Fahrbahn als Sperrfläche markieren (weiße Streifen), - "absolutes Halteverbot" und "Abschleppschild" deutlich sichtbar aufstellen. Begründung: Trotz Feuerwehreinfahrt wird an dieser Stelle rechtswidrig geparkt. Die Situation wird zusätzlich durch eine Kurve verschärft. Eine deutliche Markierung könnte Abhilfe schaffen.
Inhalt
Antrag vom 04.08.2019, OF 1000/1
Betreff: Feuerwehreinfahrt in der Pariser Straße sichern Der Magistrat wird aufgefordert, die Feuerwehreinfahrt Höhe Pariser Straße 66 so zu markieren, dass dort nicht mehr illegal geparkt wird. Mögliche Maßnahmen könnten sein: - großes Piktogramm "absolutes Halteverbot" auf die Fahrbahn malen, - Fahrbahn rot einfärben, - Fahrbahn als Sperrfläche markieren (weiße Streifen), - "absolutes Halteverbot" und "Abschleppschild" deutlich sichtbar aufstellen.
Begründung: Trotz Feuerwehreinfahrt wird an dieser Stelle rechtswidrig geparkt. Die Situation wird zusätzlich durch eine Kurve verschärft. Eine deutliche Markierung könnte Abhilfe schaffen.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. August 2019Sie sind hierOFOF 1000/1Feuerwehreinfahrt in der Pariser Straße sichernOrtsbeiratsantrag · FDP
- 20. August 2019OMOM 4945Feuerwehreinfahrt in der Pariser Straße sichernDirektanregung
- 28. Oktober 2019Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1979Feuerwehreinfahrt in der Pariser Straße sichernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme