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Gustav-Behringer-Straße: Parkchaos beseitigen, Fußgängerinnen und Fußgänger schützen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
64 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Markierung von Fuß- und Radwegen auf der Gustav-Behringer-Straße zu ergreifen und gegen das wilde Parken vorzugehen. Dies ist notwendig, da die Anregung des Ortsbeirates nicht beantwortet wurde und die Sicherheit der Fußgänger gefährdet ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, auf der Gustav-Behringer-Straße zwischen der Haenischstraße und Alfred-Pfaff-Straße Fuß- und Radwege zu markieren und etwas gegen das wilde Parken auf der begleitenden Grünanlage zu unternehmen.

Begründung

Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates 11 nicht beantwortet. In der Stellungnahme ST 2094 sagt der Magistrat nur, der Straßenabschnitt werde nach Fertigstellung des Riederwaldtunnels wiederhergestellt, also in cirka zehn Jahren. Der Ortsbeirat hatte aber um sofortige Maßnahmen gebeten. Diese können auch in kostengünstigen provisorischen Markierungen, Beschilderungen und Absperrungen bestehen. Es kommt hinzu, dass die VGF ein weiteres Tor zu ihrem Gelände östlich vom o. g. Straßenabschnitt gebaut hat, sodass mit mehr Verkehr zu rechnen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2023OFOF 428/11Gustav-Behringer Straße: Parkchaos beseitigen, zu Fuß Gehende schützenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. April 2023OMOM 3817GustavBehringerStraße: Parkchaos beseitigen, Fußgängerinnen und Fußgänger schützenDirektanregung
  3. 16. Oktober 2023STST 2094Gustav-Behringer-Straße: Parkchaos beseitigen, Fußgängerinnen und Fußgänger schützenStellungnahme
  4. 2. Januar 2024OFOF 544/11Noch einmal: Gustav-Behringer-Straße: Parkchaos beseitigen, zu Fuß Gehende schützenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 15. Januar 2024Sie sind hier
    OMOM 4937Gustav-Behringer-Straße: Parkchaos beseitigen, Fußgängerinnen und Fußgänger schützen
    Direktanregung
  6. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1107Gustav-Behringer-Straße: Parkchaos beseitigen, Fußgängerinnen und Fußgänger schützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 30 · 27.05.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-5

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