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Soziale Infrastruktur im Gallus ausbauen - Altlastensanierung auf der Fläche „Teves-Ost“ vorziehen

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4915 entstanden aus Vorlage: OF 711/1 vom 03.01.2016

Betreff: Soziale Infrastruktur im Gallus ausbauen - Altlastensanierung auf der Fläche "Teves-Ost" vorziehen Das Gallus wächst beständig. Mit der Fertigstellung der Lahn'schen Höfe und der Adler Quartiere sowie der Realisierung weiterer Wohnungsvorhaben (u. a. Alea, Gallus Gärten) entsteht ein zusätzlicher Bedarf für soziale Infrastruktur und ein erheblicher Grundschulbedarf. Dieser kann unter anderem auch auf der Fläche "Teves-Ost" umgesetzt werden, siehe Bebauungsplan Nr. 905. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, 1. alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sanierung des Teilgebietes "Teves-Ost" vorzeitig einzuleiten; 2. sicherzustellen, dass die Rechtsnachfolgerin der Firma Alfred Teves GmbH, die Continental Teves AG & Co. oHG, ihrer Sanierungspflicht nachkommt; 3. den konkreten Bedarf für die soziale Infrastruktur (Kinder- und Jugendeinrichtung, Grundschulplätze etc.) in einer sozialräumlichen Planungskonferenz festzustellen, zu planen und entsprechend umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2016OFOF 711/1Soziale Infrastruktur im Gallus ausbauen - Altlastensanierung auf der Fläche Teves-Ost vorziehenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Januar 2016Sie sind hier
    OMOM 4915Soziale Infrastruktur im Gallus ausbauen - Altlastensanierung auf der Fläche „Teves-Ost“ vorziehen
    Direktanregung
  3. 22. April 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 674Soziale Infrastruktur im Gallus ausbauen - Altlastensanierung auf der Fläche "Teves-Ost" vorziehenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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