Soziale Infrastruktur im Gallus ausbauen - Altlastensanierung auf der Fläche Teves-Ost vorziehen
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
ausbauen - Altlastensanierung auf der Fläche Teves-Ost vorziehen Das Gallus wächst beständig. Mit der Fertigstellung der Lahnschen Höfe und der "Adlerquartiere" sowie der Realisierung weiterer Wohnungsvorhaben u.a. "Alea", "Gallus Gärten") entsteht ein zusätzlicher Bedarf für soziale Infrastruktur und ein erheblicher Grundschulbedarf. Dieser kann unter anderem auch auf der Fläche "Teves-Ost" umgesetzt werden, s. Bebauungsplan Nr. 905. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert:
- Alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sanierung des Teilgebietes "Teves-Ost" vorzeitig einzuleiten.
- Sicher zu stellen, dass die Rechtnachfolgerin der Firma Alfred Teves GmbH Continental Teves AG & Co. oHG ihrer Sanierungspflicht nachkommt.
- Den konkreten Bedarf für die soziale Infrastruktur (Kinder- und Jugendeinrichtung, Grundschulplätze etc.) in einer sozialräumlichen Planungskonferenz festzustellen, zu beplanen und entsprechend umsetzen.
Inhalt
Antrag vom 03.01.2016, OF 711/1
Betreff: Soziale Infrastruktur im Gallus ausbauen - Altlastensanierung auf der Fläche Teves-Ost vorziehen Das Gallus wächst beständig. Mit der Fertigstellung der Lahnschen Höfe und der "Adlerquartiere" sowie der Realisierung weiterer Wohnungsvorhaben u.a. "Alea", "Gallus Gärten") entsteht ein zusätzlicher Bedarf für soziale Infrastruktur und ein erheblicher Grundschulbedarf. Dieser kann unter anderem auch auf der Fläche "Teves-Ost" umgesetzt werden, s. Bebauungsplan Nr. 905. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert:
- Alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sanierung des Teilgebietes "Teves-Ost" vorzeitig einzuleiten.
- Sicher zu stellen, dass die Rechtnachfolgerin der Firma Alfred Teves GmbH Continental Teves AG & Co. oHG ihrer Sanierungspflicht nachkommt.
- Den konkreten Bedarf für die soziale Infrastruktur (Kinder- und Jugendeinrichtung, Grundschulplätze etc.) in einer sozialräumlichen Planungskonferenz festzustellen, zu beplanen und entsprechend umsetzen.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2016Sie sind hierOFOF 711/1Soziale Infrastruktur im Gallus ausbauen - Altlastensanierung auf der Fläche Teves-Ost vorziehenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Januar 2016OMOM 4915Soziale Infrastruktur im Gallus ausbauen - Altlastensanierung auf der Fläche „Teves-Ost“ vorziehenDirektanregung
- 22. April 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 674Soziale Infrastruktur im Gallus ausbauen - Altlastensanierung auf der Fläche "Teves-Ost" vorziehenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 LINKE.