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Schutz der Gewerbebetriebe im Riederwald während des Autobahnbaus

Vorlagentyp: OM
Verkehr und StraßeGrünflächen, Wald und FriedhöfeWirtschaft und Tourismus
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

während des Autobahnbaus Der Ortsbeirat möchte aus sozialen und ökonomischen Gründen die bestehende Nahversorgung im Stadtteil Riederwald während der Autobahn- und Tunnelbauarbeiten erhalten.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.01.2011, OM 4907 entstanden aus Vorlage: OF 526/11 vom 27.12.2010

Betreff: Schutz der Gewerbebetriebe im Riederwald während des Autobahnbaus Der Ortsbeirat möchte aus sozialen und ökonomischen Gründen die bestehende Nahversorgung im Stadtteil Riederwald während der Autobahn- und Tunnelbauarbeiten erhalten. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert, 1. mit Unterstützung des Quartiersmanagements einen Runden Tisch der Gewerbetreibenden im Riederwald zu initiieren, um dadurch ein Frühwarnsystem und Kommunikationsstrukturen zu schaffen; 2. während der Bauphase sicherzustellen, dass eine für die Gewerbebetriebe kostenfreie Zufahrtsbeschilderung vorgenommen wird; 3. bei nachgewiesenen Umsatzeinbrüchen Verhandlungen wegen Mietminderung zu unterstützen und die städtische Wirtschaftsförderung beratend einzusetzen.

Begründung: Aufgrund der vorgestellten langjährigen Baupläne des Autobahn- und Tunnelbaus im Riederwald sehen viele Gewerbetreibende existenzielle Probleme auf sich zukommen. Da es keinen Gewerbeverein gibt, sollte die Kommunikation über das Quartiersmanagement initiiert werden, um Probleme rechtzeitig erfassen und bearbeiten zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2010OFOF 526/11Schutz der Gewerbebetriebe im Riederwald während des AutobahnbausOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 17. Januar 2011Sie sind hier
    OMOM 4907Schutz der Gewerbebetriebe im Riederwald während des Autobahnbaus
    Direktanregung
  3. 5. April 2011Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 531Schutz der Gewerbebetriebe im Riederwald während des AutobahnbausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_4907_2011Schutz der Gewerbebetriebe im Riederwald während des Autobahnbaus

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