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Kosten Shuttleservice im Rahmen der Auslagerung der Merianschule

Vorlagentyp: OM
49 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.12.2015, OM 4833 entstanden aus Vorlage: OF 787/3 vom 23.04.2015

Betreff: Kosten Shuttleservice im Rahmen der Auslagerung der Merianschule Im Rahmen einer Begehung mit dem Grünflächenamt im letzten Jahr wurde u. a. auch der zeitliche Ablauf der Umwidmung des Geländes des Betriebshofes des Grünflächenamtes nach dessen Umzug vorgestellt. Danach sollte der Abriss keineswegs sofort erfolgen, es war von zwei Jahren die Rede. Klar war, dass für diese Zeit eine Sicherung des Geländes gegen Vandalismus erfolgen muss. Diese Maßnahme ist mit erheblichen Kosten verbunden. Nachdem nun feststeht, dass die Merianschule große Teile des Betriebshofes als Ausweichquartier für zwei Jahre nutzt, spart das Grünflächenamt einen erheblichen Teil der eingeplanten Kosten für die Sicherung. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, einen Kostenausgleich zwischen dem Grünflächenamt und dem Schuldezernat herbeizuführen, damit ein Teil der Kosten für die Schülerbeförderung der Merianschule darüber finanziert werden kann und nicht aus den eingestellten Mitteln für die Gesamtmaßnahme, was zwangsläufig Einsparungen an der geplanten Baumaßnahme nötig machen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2015OFOF 787/3Kosten Shuttle-Service im Rahmen der Auslagerung der MerianschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Dezember 2015Sie sind hier
    OMOM 4833Kosten Shuttleservice im Rahmen der Auslagerung der Merianschule
    Direktanregung
  3. 29. März 2016Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 556Kosten Shuttleservice im Rahmen der Auslagerung der MerianschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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