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Kosten Shuttle-Service im Rahmen der Auslagerung der Merianschule

Vorlagentyp: OFCDU
49 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Auslagerung der Merianschule Im Rahmen einer Begehung mit dem Grünflächenamt im letzten Jahr wurde u.a. auch der zeitliche Ablauf der Umwidmung des Geländes des Betriebshofes des Grünflächenamtes nach dessen Umzug vorgestellt. Danach sollte der Abriss keineswegs sofort erfolgen, es war von 2 Jahren die Rede. Klar war, dass für diese Zeit eine Sicherung des Geländes gegen Vandalismus erfolgen muss. Diese Maßnahme ist mit erheblichen Kosten verbunden. Nachdem nun feststeht, dass die Merianschule große Teile des Betriebshofes als Ausweichquartier für 2 Jahre nutzt, spart das Grünflächenamt einen erheblichen Teil der eingeplanten Kosten für die Sicherung. Vor diesem Hintergrund

Inhalt

Antrag vom 23.04.2015, OF 787/3

Betreff: Kosten Shuttle-Service im Rahmen der Auslagerung der Merianschule Im Rahmen einer Begehung mit dem Grünflächenamt im letzten Jahr wurde u.a. auch der zeitliche Ablauf der Umwidmung des Geländes des Betriebshofes des Grünflächenamtes nach dessen Umzug vorgestellt. Danach sollte der Abriss keineswegs sofort erfolgen, es war von 2 Jahren die Rede. Klar war, dass für diese Zeit eine Sicherung des Geländes gegen Vandalismus erfolgen muss. Diese Maßnahme ist mit erheblichen Kosten verbunden. Nachdem nun feststeht, dass die Merianschule große Teile des Betriebshofes als Ausweichquartier für 2 Jahre nutzt, spart das Grünflächenamt einen erheblichen Teil der eingeplanten Kosten für die Sicherung. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat 3 - Nordend beschließen, der Magistrat wird aufgefordert einen Kostenausgleich zwischen dem Grünflächenamt und dem Schuldezernat herbeizuführen, damit ein Teil der Kosten für die Schülerbeförderung der Merianschule darüber finanziert werden kann und nicht aus den eingestellten Mitteln für die Gesamtmaßnahme, der zwangsläufig Einsparungen an der geplanten Baumaßnahme nötig machen würde.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2015Sie sind hier
    OFOF 787/3Kosten Shuttle-Service im Rahmen der Auslagerung der Merianschule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Dezember 2015OMOM 4833Kosten Shuttleservice im Rahmen der Auslagerung der MerianschuleDirektanregung
  3. 29. März 2016Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 556Kosten Shuttleservice im Rahmen der Auslagerung der MerianschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 3
Sitzung 41 · 23.04.2015
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage OF 787/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 42 · 28.05.2015
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage OF 787/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 43 · 02.07.2015
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 787/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 17.09.2015
TO I, TOP 11
Beraten
1. Die Vorlage OF 787/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, zur nächsten turnusmäßigen Sitzung am 08.10.2015 eine Vertreterin/einen Vertreter des Stadtschulamtes einzuladen, um zum Thema zu berichten. Der Antrag OF 787/3 ist der Einladung als Anlage beizufügen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 08.10.2015
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 787/3 wird bis zur Vorstellung der aktuellen Planungen zur Auslagerung der Merianschule zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 10.12.2015
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4833 2015 Die Vorlage OF 787/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL

Mitdiskutieren

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