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Geschwindigkeitsmessung im Ortsbezirk 1

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Anwohnerinnen und Anwohner der oben genannten Straße beschweren sich über ein zu hohes Fahrtempo. Die zu schnelle Fahrweise führt zur Gefährdung der Bewohnerinnen und Bewohner und erzeugt Lärm. Querungsmöglichkeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger sind nicht ausreichend vorhanden, auch deshalb sollte das im Stadtbereich geltende Tempo 50 hier überwacht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 26.06.
  2. Versandpaket: 06.05.1998 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 28.04.1998, OM 480 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.04.1998, OF 194 /1

Betreff: Geschwindigkeitsmessung im Ortsbezirk 1 Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß in der Lange Straße Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen werden. Der Ortsbeirat ist im Rahmen des jährlichen Berichts über Geschwindigkeitsmessungen über die Ergebnisse zu informieren.

Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner der oben genannten Straße beschweren sich über ein zu hohes Fahrtempo. Die zu schnelle Fahrweise führt zur Gefährdung der Bewohnerinnen und Bewohner und erzeugt Lärm. Querungsmöglichkeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger sind nicht ausreichend vorhanden, auch deshalb sollte das im Stadtbereich geltende Tempo 50 hier überwacht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 26.06.
  2. Versandpaket: 06.05.1998 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. April 1998OFOF 194/1Geschwindigkeitsmessung im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. April 1998Sie sind hier
    OMOM 480Geschwindigkeitsmessung im Ortsbezirk 1
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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