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Gehwegparken Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße unterbinden

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
FußverkehrVerkehr und Straße
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anfrage des Ortsbeirats 1 zielt darauf ab, das Gehwegparken an der Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße zu unterbinden. Dies erfolgt durch die Installation von Pollern, um eine Nutzung des Gehwegs zu gewährleisten, da derzeit parkende Fahrzeuge diese Nutzung behindern. Es wird erwartet, dass durch diese Maßnahme die sicherere Nutzung des Gehwegs möglich wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, das Gehwegparken an der Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße mittels Poller zu unterbinden.

Begründung

Aktuell parken Kraftfahrzeuge auf dem Gehweg, wodurch die Nutzung des Gehwegs behindert wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2023OFOF 1039/1Gehwegparken Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2023Sie sind hier
    OMOM 4800Gehwegparken Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße unterbinden
    Direktanregung
  3. 1. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1334Gehwegparken Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 29 · 23.04.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-2

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_4800_2023Gehwegparken Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße unterbinden

Diese Vorlage verweist auf