Gehwegparken Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße unterbinden
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das Gehwegparken an der Ecke Herxheimerstraße und Tevesstraße durch Poller zu unterbinden. Dies soll die Beeinträchtigung des Gehwegs durch parkende Fahrzeuge verhindern.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, das Gehwegparken an der Ecke Herxheimerstraße / Tevesstraße mittels Poller zu unterbinden.
Begründung
Aktuell parken Kraftfahrzeuge auf dem Gehweg, wodurch der Gehweg behindert wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2023Sie sind hierOFOF 1039/1Gehwegparken Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2023OMOM 4800Gehwegparken Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße unterbindenDirektanregung
- 1. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1334Gehwegparken Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme