Friedhofsparkplätze kontrollieren
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4790 entstanden aus Vorlage: OF 596/7 vom 16.11.2015
Betreff: Friedhofsparkplätze kontrollieren Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass auf dem Praunheimer Friedhofsparkplatz Kontrollen durchgeführt werden, ob die Höchstparkdauer von zwei Stunden eingehalten wird, und bei Verstößen Bußgelder zu verhängen.
Begründung: Der Friedhofsparkplatz in Praunheim wird überwiegend von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Besucherinnen und Besuchern des Nordwestkrankenhauses belegt. Desgleichen wird er häufig von Pendlerinnen und Pendlern als Park-and-ride-Parkplatz benutzt. Durch diese Fremdnutzung des Parkplatzes haben Friedhofsbesucherinnen und Friedhofsbesucher keine Möglichkeit, ihr Fahrzeug dort zu parken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2015OFOF 596/7Friedhofsparkplätze kontrollierenOrtsbeiratsantrag · REP
- 1. Dezember 2015Sie sind hierOMOM 4790Friedhofsparkplätze kontrollierenDirektanregung
- 19. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 370Friedhofsparkplätze kontrollierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats