Friedhofsparkplätze kontrollieren
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
kontrollieren Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, daß auf dem Praunheimer Friedhofsparkplatz Kontrollen durchgeführt werden, ob die Höchstparkdauer von 2 Stunden eingehalten wird und bei Verstößen Bußgelder zu verhängen. Begründung: Der Friedhofsparkplatz in Praunheim wird überwiegend von Mitarbeitern und Besuchern des Nordwestkrankenhauses belegt. Desgleichen wird er häufig von Pendlern als P+R Parkplatz benutzt. Durch diese Fremdnutzung des Parkplatzes haben Friedhofsbesucher keine Möglickkeit ihr Fahrzeug dort zu parken.
Inhalt
Antrag vom 16.11.2015, OF 596/7
Betreff: Friedhofsparkplätze kontrollieren Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, daß auf dem Praunheimer Friedhofsparkplatz Kontrollen durchgeführt werden, ob die Höchstparkdauer von 2 Stunden eingehalten wird und bei Verstößen Bußgelder zu verhängen.
Begründung: Der Friedhofsparkplatz in Praunheim wird überwiegend von Mitarbeitern und Besuchern des Nordwestkrankenhauses belegt. Desgleichen wird er häufig von Pendlern als P+R Parkplatz benutzt. Durch diese Fremdnutzung des Parkplatzes haben Friedhofsbesucher keine Möglickkeit ihr Fahrzeug dort zu parken.Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2015Sie sind hierOFOF 596/7Friedhofsparkplätze kontrollierenOrtsbeiratsantrag · REP
- 1. Dezember 2015OMOM 4790Friedhofsparkplätze kontrollierenDirektanregung
- 19. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 370Friedhofsparkplätze kontrollierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD, FARBECHTE, BFF und fraktionslos