Wildes Parken auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Schauspielhaus und der Oper
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Neues zu Willy-Brandt-Platz per E-MailInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 11.10.1994, OM 477 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.09.1994, OF 321 /1
Betreff: Wildes Parken auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Schauspielhaus und der Oper Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, die Verkehrsüberwachungsbehörde anzuweisen, das wilde Parken auf dem Willy-Brandt-Platz und hier speziell vor dem Schauspielhaus und der Oper durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 16.12.1994 Versandpaket: 18.10.1994 Aktenzeichen: 362
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. September 1994OFOF 321/1Wildes Parken auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Schauspielhaus und der OperOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Oktober 1994Sie sind hierOMOM 477Wildes Parken auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Schauspielhaus und der OperDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats