Beantragte OIBs können ganz oder teilweise zurückgenommen werden
Zusammenfassung
Die Anregung betrifft die Bereinigung des Budgets des Ortsbeirates 11 durch Streichung nicht in Anspruch genommener Zuschüsse und Verschönerungsmaßnahmen aus den Jahren 2024 und 2025. Dies soll ermöglichen, dass Neuanträge im Jahr 2026 wieder gestellt werden können.
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Antwort überfällig
Der Magistrat hätte bis zum 02.11.2026 antworten müssen. Seit 5 Tagen liegt nichts vor.Warum?
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Thema Kultur verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, das Budget des Ortsbeirates 11 um Positionen aus den Jahren 2024 und 2025 zu bereinigen. Es geht um Zuschüsse und Verschönerungsmaßnahmen, die von den Vereinen und Institutionen teilweise oder gar nicht in Anspruch genommen wurden. Es ist eine Aufstellung beizufügen.
Begründung
Der Ortsbeirat hat in den Jahren 2024 und 2025 Zuschüsse und Verschönerungsmaßnahmen beantragt, die nur teilweise oder gar nicht gebraucht wurden. Zum Beispiel wurde ein Preisgeldzuschuss nicht beantragt, weil das Preisgeld nicht gewonnen wurde. Die Weihnachtsbeleuchtung wurde teilweise von der Wirtschaftsförderung bezahlt. Derzeit belasten die nicht abgerufenen Beträge den Budgetumfang des Jahres 2026 und blockieren Neuanträge.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juli 2026OFOF 54/11Beantragte OIB’s können ganz oder teilweise zurückgenommen werdenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, Linke
- 10. August 2026Sie sind hierOMOM 467Beantragte OIBs können ganz oder teilweise zurückgenommen werdenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats