Beantragte OIB's können ganz oder teilweise zurückgenommen werden
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt eine Bereinigung des Budgets für die Jahre 2024 und 2025, da einige Zuschüsse und Verschönerungsmaßnahmen nicht in Anspruch genommen wurden. Die Rücknahme soll dazu beitragen, dass das Budget für 2026 nicht belastet wird und neue Anträge gefördert werden.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, das Budget des Ortsbeirates 11 um Positionen aus den Jahren 2024 und 2025 zu bereinigen. Es geht um Zuschüsse und Verschönerungsmaßnahmen, die von den Vereinen und Institutionen teilweise oder gar nicht in Anspruch genommen wurden. Es ist eine Aufstellung beizufügen.
Begründung
Der Ortsbeirat hat in den Jahren 2024 und 2025 Zuschüsse und Verschönerungsmaßnahmen beantragt, die nur teilweise oder gar nicht gebraucht wurden. Zum Bespiel wurde ein Preisgeldzuschuss nicht beantragt, weil das Preisgeld nicht gewonnen wurde. Die Weihnachtsbeleuchtung wurde teilweise von der Wirtschaftsförderung bezahlt.
Derzeit belasten die nicht abgerufenen Beträge den Budgetumfang des Jahres 2026 und blockieren Neu-Anträge.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juli 2026Sie sind hierOFOF 54/11Beantragte OIB’s können ganz oder teilweise zurückgenommen werdenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, Linke
- 10. August 2026OMOM 467Beantragte OIBs können ganz oder teilweise zurückgenommen werdenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF