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Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachen

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.05.2019, OM 4653 entstanden aus Vorlage: OF 785/2 vom 26.04.2019

Betreff: Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachen Der Magistrat wird gebeten, während des Wireless Festivals am 5. und 6. Juli den nicht zum Festivalbereich gehörenden Teil des Parks, in dem größtenteils Grillverbot herrscht, stärker als üblich zu überwachen und falls erforderlich auch die Verbote durchzusetzen. Darüber hinaus sind bei der Gelegenheit auch alle anderen Zuwiderhandlungen gegen die Grünanlagensatzung wie das Vermüllen zu überwachen und zu ahnden.

Begründung: Im Rebstockpark wird in den Sommermonaten exzessiv gegrillt, wobei die Grünanlagensatzung vielfach nicht beachtet wird. Weil durch das Festival größere Bereiche der zum Grillen zugelassenen Flächen belegt sind, ist zu befürchten, dass dann verstärkt im nicht erlaubten Bereich gegrillt wird. Dies ist zu unterbinden, ebenso das Vermüllen des Parks. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2019OFOF 785/2Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 13. Mai 2019Sie sind hier
    OMOM 4653Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachen
    Direktanregung
  3. 12. August 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1533Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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