Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachen
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Neues zu Rebstockpark per E-MailBegründung
stärker überwachen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, während des Wireless Festivals am 5. und 6. Juli den nicht zum Festivalbereich gehörenden Teil des Parks, in dem größtenteils Grillverbot herrscht, stärker als üblich zu überwachen und falls erforderlich auch die Verbote durchzusetzen. Darüber hinaus sind bei der Gelegenheit auch alle anderen Zuwiderhandlungen gegen die Grünanlagensatzung wie das Vermüllen zu überwachen und zu ahnden. Begründung: Im Rebstockpark wird in den Sommermonaten exzessiv gegrillt, wobei die Parksatzung vielfach nicht beachtet wird. Weil durch das Festival größere Bereiche der zum Grillen zugelassenen Flächen belegt sind, ist zu befürchten, dass dann verstärkt im nicht erlaubten Bereich gegrillt wird. Dies ist zu unterbinden, ebenso das Vermüllen des Parks.
Inhalt
Antrag vom 26.04.2019, OF 785/2
Betreff: Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, während des Wireless Festivals am 5. und 6. Juli den nicht zum Festivalbereich gehörenden Teil des Parks, in dem größtenteils Grillverbot herrscht, stärker als üblich zu überwachen und falls erforderlich auch die Verbote durchzusetzen. Darüber hinaus sind bei der Gelegenheit auch alle anderen Zuwiderhandlungen gegen die Grünanlagensatzung wie das Vermüllen zu überwachen und zu ahnden.
Begründung: Im Rebstockpark wird in den Sommermonaten exzessiv gegrillt, wobei die Parksatzung vielfach nicht beachtet wird. Weil durch das Festival größere Bereiche der zum Grillen zugelassenen Flächen belegt sind, ist zu befürchten, dass dann verstärkt im nicht erlaubten Bereich gegrillt wird. Dies ist zu unterbinden, ebenso das Vermüllen des Parks.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. April 2019Sie sind hierOFOF 785/2Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 13. Mai 2019OMOM 4653Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachenDirektanregung
- 12. August 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1533Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme