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Legalisiertes Parken auf dem Gehweg (gemäß Zeichen 315 StVO) in der Straße An der Seehecke, wo dies gefahrlos möglich ist

Vorlagentyp: OM
FußverkehrVerkehr und Straße
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Anregung an den Magistrat vom 13.05.2019, OM 4646 entstanden aus Vorlage: OF 559/11 vom 21.04.2019

Betreff: Legalisiertes Parken auf dem Gehweg (gemäß Zeichen 315 StVO) in der Straße An der Seehecke, wo dies gefahrlos möglich ist Der Magistrat wird aufgefordert, in der Straße An der Seehecke und eventuell auch in den an dieses Quartier angrenzenden Straßen das legalisierte Parken auf den Gehweg, konform zum Zeichen 315 StVO, zu ermöglichen.

Begründung: Die Gehwege sind breit genug, um das Parken auf dem Gehweg zu erlauben. Da die Bedingungen für die Anwendung von Zeichen 315 der StVO in dieser Straße/diesen Straßen erfüllt werden, sollte die Regelung dort angewendet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2019OFOF 559/11Legalisiertes Parken auf dem Gehweg gemäß Zeichen 315 in der Straße An der Seehecke, wo dies gefahrlos möglich istOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Mai 2019Sie sind hier
    OMOM 4646Legalisiertes Parken auf dem Gehweg (gemäß Zeichen 315 StVO) in der Straße An der Seehecke, wo dies gefahrlos möglich ist
    Direktanregung
  3. 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1451Legalisiertes Parken auf dem Gehweg (gemäß Zeichen 315 StVO) in der Straße An der Seehecke, wo dies gefahrlos möglich istStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_4646_2019Legalisiertes Parken auf dem Gehweg (gemäß Zeichen 315 StVO) in der Straße An der Seehecke, wo dies gefahrlos möglich ist

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