Wendeschleifen sind keine Parkplätze
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 23.09.2010, OM 4608 entstanden aus Vorlage: OF 1007/3 vom 11.08.2010
Betreff: Wendeschleifen sind keine Parkplätze Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass in den Wendeschleifen auf der Rothschildallee in ostwestlicher Richtung (gegenüber des Gehörlosenzentrums und der Luisenapotheke) nicht mehr geparkt werden kann. Durch das wilde Parken wird der Einblick in den fließenden Verkehr verhindert.
Begründung: Anwohner machen darauf aufmerksam, dass beide Schleifen seit geraumer Zeit als wilde Parkplätze genutzt und die Fahrzeuge zum Teil in abenteuerlicher Weise abgestellt werden. Einerseits irritieren sie ankommende Fahrer, andererseits behindern die abgestellten Fahrzeuge die Sicht auf den fließenden Verkehr. Dadurch kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen. Das große Reklameschild, das ebenfalls eine Sichtbehinderung darstellte, ist inzwischen offensichtlich entfernt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. August 2010OFOF 1007/3Wendeschleifen sind keine Parkplätze!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 23. September 2010Sie sind hierOMOM 4608Wendeschleifen sind keine ParkplätzeDirektanregung
- 14. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 68Wendeschleifen sind keine ParkplätzeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats