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Wendeschleifen sind keine Parkplätze!

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Anwohner machen darauf aufmerksam, dass beide Schleifen seit geraumer Zeit als wilde Parkplätze genutzt werden und die Fahrzeuge zum Teil „in abenteuerlicher Weise“ abgestellt werden. Einerseits irritiert sie ankommende Fahrer, andererseits behindern die abgestellten Fahrzeuge die Sicht für den fließenden Verkehr. Dadurch kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen. Das große Reklameschild, das ebenfalls eine Sichtbehinderung darstellte, ist offensichtlich inzwischen entfernt worden.

Inhalt

Antrag vom 11.08.2010, OF 1007/3

Betreff:

Wendeschleifen sind keine Parkplätze!

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass in den Wendeschleifen auf der Rothschildallee in ost-westlicher Richtung (gegenüber dem Gehörlosenzentrum und gegenüber der Luisenapotheke) nicht mehr geparkt werden kann.

Durch das wilde Parken wird der Einblick in den fließenden Verkehr verhindert.

Begründung:

Anwohner machen darauf aufmerksam, dass beide Schleifen seit geraumer Zeit als wilde Parkplätze genutzt werden und die Fahrzeuge zum Teil "in abenteuerlicher Weise“ abgestellt werden. Einerseits irritiert sie ankommende Fahrer, andererseits behindern die abgestellten Fahrzeuge die Sicht für den fließenden Verkehr. Dadurch kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen.

Das große Reklameschild, das ebenfalls eine Sichtbehinderung darstellte, ist offensichtlich inzwischen entfernt worden.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2010Sie sind hier
    OFOF 1007/3Wendeschleifen sind keine Parkplätze!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. September 2010OMOM 4608Wendeschleifen sind keine ParkplätzeDirektanregung
  3. 14. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 68Wendeschleifen sind keine ParkplätzeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 1007/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 23.09.2010
TO II, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4608 2010 Die Vorlage OF 1007/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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