Weitere Standorte für Schilder

Vorlagentyp: OMErstellt: 06.10.2015Aktualisiert: 26.11.2020

Verkehr und Straße Gesundheit und Soziales

14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4591 entstanden aus Vorlage: OF 577/7 vom 06.10.2015

Betreff: Weitere Standorte für Schilder Der Ortsbeirat unterstützt die Initiative zur Errichtung weiterer Schilder "Rödelheim - Stadtteil gegen Rassis mus" im Stadtteil in Absprache mit dem Verkehrsdezernat, das seine prinzipielle Unterstützung bereits zugesagt hat. Der Magistrat wird gebeten, in Abstimmung mit der Initiative legale Standorte für die Schilder auszuwählen.

Begründung: Die Dringlichkeit erklärt sich 1. aus der aktuellen Flüchtlingsdramatik, sowohl was die "Willkommenskultur" betrifft, bei der Rödelheim mit seinem Empfangsschild als vorbildlich gilt und zu der Pro Asyl, die Kirchen und viele Politiker zurzeit erfolgreich auffordern, und 2. aus der gegenläufigen Entwicklung von in diesem Jahr bereits 300 rechtsradikalen Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

6. Oktober 2015Sie sind hier
OMOM 4591Weitere Standorte für Schilder
Direktanregung
6. Oktober 2015OFOF 577/7Weitere Standorte für SchilderOrtsbeiratsantrag · SPD, die_farbechten_-_LINKE., FDP, fraktionslos
11. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 38Weitere Standorte für SchilderStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).