Weitere Standorte für Schilder
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Der OBR unterstützt die Initiative zur Errichtung weiterer Schilder "Rödelheim - Stadtteil gegen Rassismus" im Stadtteil in Absprache mit dem Verkehrsdezernat, das seine prinzipielle Unterstützung bereits zugesagt hat. Der Magistrat wird gebeten, in Abstimmung mit der Initiative legale Standorte für die Schilder auszuwählen. Begründung: Die Dringlichkeit erklärt sich 1.aus der aktuellen Flüchtlingsdramatik, sowohl was die "Willkommenskultur" betrifft, bei der Rödelheim mit seinem Empfangsschild als vorbildlich gilt und zu der pro asyl, die Kirchen und viele Politiker zur Zeit erfolgreich auffordern, und 2. aus der gegenläufigen Entwicklung von in diesem Jahr bereits 300 rechtsradikalen Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte.
Inhalt
Antrag vom 06.10.2015, OF 577/7
Betreff: Weitere Standorte für Schilder Der OBR unterstützt die Initiative zur Errichtung weiterer Schilder "Rödelheim - Stadtteil gegen Rassismus" im Stadtteil in Absprache mit dem Verkehrsdezernat, das seine prinzipielle Unterstützung bereits zugesagt hat. Der Magistrat wird gebeten, in Abstimmung mit der Initiative legale Standorte für die Schilder auszuwählen.
Begründung: Die Dringlichkeit erklärt sich 1.aus der aktuellen Flüchtlingsdramatik, sowohl was die "Willkommenskultur" betrifft, bei der Rödelheim mit seinem Empfangsschild als vorbildlich gilt und zu der pro asyl, die Kirchen und viele Politiker zur Zeit erfolgreich auffordern, und 2. aus der gegenläufigen Entwicklung von in diesem Jahr bereits 300 rechtsradikalen Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte.Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2015OMOM 4591Weitere Standorte für SchilderDirektanregung
- 6. Oktober 2015Sie sind hierOFOF 577/7Weitere Standorte für SchilderOrtsbeiratsantrag · SPD, die_farbechten_-_LINKE., FDP, fraktionslos
- 11. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 38Weitere Standorte für SchilderStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, FARBECHTE, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen CDU, BFF und REP (= Ablehnung)