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Abrissarbeiten und Asbestabfall .An der Sandmühle 13.

Vorlagentyp: OM
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.09.2010, OM 4557 entstanden aus Vorlage: OF 678/8 vom 16.09.2010

Betreff: Abrissarbeiten und Asbestabfall "An der Sandmühle 13" Der Magistrat wird beauftragt, zu veranlassen, dass 1. die Abfallsäcke auf dem Grundstück "An der Sandelmühle 13" fach- und sachgerecht verschlossen und umgehend entsorgt werden. Aufgrund der Witterungsbedingung (Regenfall) können Säcke Feuchtigkeit aufnehmen und platzen. 2. Auskunft gegeben wird, 2 a) ob die Bauaufsicht von den Abrissarbeiten über die Maßnahme informiert war, 2 b) ob entsprechend den Aufschriften auf den Abfallsäcken Asbestabfälle bei den Abrissarbeiten angefallen sind, 2 c) ob die Abrissarbeiten fach- und sachgerecht ausgeführt wurden, 2 d) ob die Umgebung mit Asbest verunreinigt bzw. kontaminiert wurde und welche Maßnahmen zur Beseitigung der Umweltverschmutzung gegebenenfalls ergriffen werden.

Begründung: In den letzten Wochen wurden auf dem Grundstück "An der Sandelmühle 13" Abrissarbeiten auf einer Industriebrache ausgeführt. Seit mehreren Wochen stehen weit über 100 Müllsäcke (zum Teil unverschlossen) mit der Aufschrift "Asbest - Eternit" auf dem Gelände herum. Aus der Aufschrift der Abfallbehältnisse ist zu schließen, dass sich im Abfall Asbest befindet. Es wurde von den Anwohnern jedoch beobachtet, dass bei den Abrissarbeiten keinerlei Abdeckungen vorhanden waren und beispielsweise in der Straße abgestellte Fahrzeuge an mehreren Tagen mit einer Staubschicht überzogen waren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2010Sie sind hier
    OMOM 4557Abrissarbeiten und Asbestabfall .An der Sandmühle 13.
    Direktanregung
  2. 16. September 2010OFOF 678/8Abrissarbeiten und Asbestabfall .An der Sandmühle 13.Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 11. November 2010Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1484Abrissarbeiten und Asbestabfall "An der Sandelmühle 13"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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