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Winterdienst Zeppelinpark

Vorlagentyp: OM
50 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Anregung an den Magistrat vom 28.09.2015, OM 4544 entstanden aus Vorlage: OF 764/2 vom 30.08.2015

Betreff: Winterdienst Zeppelinpark Vorgang: OM 3846/15 OBR 2; ST 758/15 Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, warum nach sechs Monaten noch keine Stellungnahme zur Vorlage OM 3846 vorliegt. Wo liegen die Probleme bei der ämterübergreifenden Abstimmung? Müssen die Bürgerinnen und Bürger auch in diesem Winter damit rechnen, dass der Weg ins Europaviertel nur unter Gefahren begehbar ist?

Begründung: Informationsbedarf der Bürgerinnen und Bürger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Dezember 2014OFOF 608/2Winterdienst im Zeppelinpark und auf der Brücke über der Straße der NationenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Februar 2015OFOF 634/2Winterdienst in Zeppelinpark und auf der Brücke über der Straße der NationenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 9. Februar 2015OMOM 3846Winterdienst im Zeppelinpark und auf der Brücke über der Straße der NationenDirektanregung
  4. 18. Mai 2015STST 758Winterdienst im Zeppelinpark und auf der Brücke über der Straße der NationenStellungnahme
  5. 30. August 2015OFOF 764/2Winterdienst ZeppelinparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 28. September 2015Sie sind hier
    OMOM 4544Winterdienst Zeppelinpark
    Direktanregung
  7. 11. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 1767a) Winterdienst Zeppelinpark b) Winterdienst im Zeppelinpark und auf der Brücke über der Straße der NationenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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