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Zwei Anliegen der Frankfurter Bürgerstiftung

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.08.2010, OM 4497 entstanden aus Vorlage: OF 1005/3 vom 26.07.2010

Betreff: Zwei Anliegen der Frankfurter Bürgerstiftung Der Magistrat wird gebeten, möglichst bald zu den folgenden Anliegen der Bürgerstiftung Stellung zu nehmen und deren Umsetzung in die Wege zu leiten beziehungsweise zu genehmigen:

  1. Das Wasser des Holzhausenweihers wurde unter Mitarbeit der Frankfurter Bürgerstiftung im Jahr 1994 zum letzten Mal abgelassen. Im Jahr 1998 wurde vonseiten des Grünflächenamts der Bürgerstiftung schriftlich mitgeteilt, dass das Wasser aller vierzehn städtischen Weiher spätestens nach zehn Jahren abgelassen und nach einer Grundreinigung wieder Frischwasser zugeführt wird. Im Jahr 2004 hatte die Bürgerstiftung die schriftliche Anfrage nach einer Reinigung gestellt und man verwies beim Grünflächenamt auf das Jahr 2006. 2006 teilte man mit, dass diese frühestens im Jahr 2008 stattfinden könne. Jetzt erfährt die Bürgerstiftung aus der Zeitung, dass in nächster Zeit wieder nicht mit einer Reinigung zu rechnen ist. Nach wie vor ist der Holzhausenweiher ein stehendes Gewässer und wird seit letztem Jahr nur gering mit Frischwasser versorgt. Einen Ablauf für verbrauchtes, riechendes Wasser gibt es nicht. Eine Grundreinigung steht bereits seit sechs Jahren aus. Die Bürgerstiftung erinnert immer wieder daran. Vermehrt erhält die Bürgerstiftung Beschwerden von Besuchern und Anwohnern des Holzhausenschlösschens, dass das Wasser in einem schlechten Zustand sei und stark riecht. Seit zwei Monaten fischt die Bürgerstiftung vermehrt verendete Fische und Enten ab. Soll dieser Zustand einer Grundverschmutzung so bleiben? Soll die Bürgerstiftung weiterhin den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern immer wieder absagen, die für eine Grundreinigung zur Verfügung stehen?
  2. Die Frankfurter Bürgerstiftung hat vom Grünflächenamt nach dreimaliger Anfrage keine Antwort zu folgendem Vorschlag erhalten: Die Frankfurter Bürgerstiftung möchte an der Stelle, an der eine Muschelkalksäule auf den Stifter des Holzhausenparks hinweist, jährlich ein Blumenbeet mit ihren Freunden und Förderern bepflanzen. Zurzeit ist diese Stelle nach einer im letzten Jahr durchgeführten Grundwasserbohrung in einem jämmerlichen Zustand (Unkraut, Müll etc.). Die Fläche beträgt circa 80 Quadratmeter und befindet sich gleich am Wegeingang zum Park von der Fürstenbergerstraße kommend (siehe Muschelkalksäule mit der Aufschrift "Holzhausen-Park"). Kosten hierfür würden der Stadt Frankfurt nicht entstehen. Eine Reinigung der Säule würde auch vonseiten der Frankfurter Bürgerstiftung durchgeführt. Ist die Erteilung einer Erlaubnis für das Blumenbeet und die Reinigung möglich? Begründung: Der Ortsbeirat unterstützt die beiden von der Bürgerstiftung vorgetragenen Anliegen und deren Umsetzung ausdrücklich. Trotz wiederholter Nachfrage vonseiten der Bürgerstiftung blieben diese Fragen jedoch bisher unbeantwortet beziehungsweise hat sich in der Sache nichts getan. Der Ortsbeirat bittet nunmehr um eine schnelle, detaillierte Stellungnahme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2010OFOF 1005/3Zwei Anliegen der Frankfurter BürgerstiftungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. August 2010Sie sind hier
    OMOM 4497Zwei Anliegen der Frankfurter Bürgerstiftung
    Direktanregung
  3. 28. Oktober 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1421Zwei Anliegen der Frankfurter BürgerstiftungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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