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Fahrradständer Luisenstraße/Ecke Herbartstraße

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.03.2019, OM 4496 entstanden aus Vorlage: OF 656/3 vom 26.03.2019

Betreff: Fahrradständer Luisenstraße/Ecke Herbartstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob an der Luisenstraße/Ecke Herbartstraße das Aufstellen von Fahrradbügeln möglich ist. Seit längerer Zeit häuft sich an der Luisenstraße/Ecke Herbartstraße regelmäßig Sperrmüll an, der dort illegal abgeladen wird. Da die FES hierüber nicht informiert wird, bleibt der Sperrmüll mehrere Tage dort liegen. Hierdurch wird zum einen die Benutzung des Gehweges eingeschränkt, zum anderen stellt die Vermüllung ein höchst unschönes Straßenbild dar. Um zum einen das illegale Abladen von Sperrmüll zu vermeiden und andererseits mehr Fahrradstellplätze zu schaffen, die an dieser Kreuzung noch nicht vorhanden sind, wird die hier geforderte Lösung befürwortet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. März 2019OFOF 656/3Fahrradständer Luisenstraße/Ecke HerbartstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. März 2019Sie sind hier
    OMOM 4496Fahrradständer Luisenstraße/Ecke Herbartstraße
    Direktanregung
  3. 22. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1347Fahrradständer Luisenstraße/Ecke HerbartstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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