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Sechs zusätzliche Parkplätze im Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 24.04.1998, OM 447 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.04.1998, OF 120 /15

Betreff: Sechs zusätzliche Parkplätze im Ben-Gurion-Ring Tenor: Der Magistrat wird gebeten, die Halteverbotszone in der Kurve im Ben-Gurion-Ring vor dem Heizwerk auf die erforderliche Länge zu kürzen. Das Ende der Halteverbotszone soll um einen Laternenmast zurückversetzt werden. Dies ergibt sechs Parkplätze am Straßenrand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 03.07.
  2. Versandpaket: 06.05.1998 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 1998OFOF 120/15Sechs zusätzliche Parkplätze im Ben-Gurion-RingOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 24. April 1998Sie sind hier
    OMOM 447Sechs zusätzliche Parkplätze im Ben-Gurion-Ring
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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