Wärmeplanung für den Ortsbezirk 10
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 fordert eine umfassende Prüfung und Berichterstattung zur Wärmeplanung im Ortsbezirk 10. Ziel ist es, mehr Transparenz und Offenheit in den Planungsprozessen zu schaffen, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Wärmeplanung auf Eigentümer und Mieter.
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten,
- warum die für vor den Sommerferien angekündigte Wärmeplanung für Frankfurt und so auch für den Ortsbezirk 10 nunmehr sehr überraschend erst nach den Landtagswahlen vorgestellt werden soll;
- wann die Wärmeplanungen für den Ortsbezirk 10 im Ortsbeirat 10 schnellstmöglich öffentlich vorgestellt werden;
- wie hoch künftig der Anteil an Fern- und an Nahwärme im Ortsbezirk 10 wann wie hoch sein soll, gegebenenfalls warum er nicht höher sein wird;
- ob, und wenn ja, wie viel Abwärme aus Rechenzentren im Ortsbezirk 10 nutzbar gemacht werden soll, wenn nein, warum nicht;
- welche Auswirkungen beziehungsweise welche Kosten für Eigentümer sowie für Mieter privater, gewerblicher und auch öffentlicher Gebäude wann im Ortsbezirk 10 zu erwarten sind
a) aufgrund der Wärmeplanung;
b) aufgrund gesetzlicher Regelungen.
Begründung
Der Ortsbeirat 10 wünscht sich künftig mehr Mut, mehr Transparenz und mehr Offenheit bei allen Planungen für die Zukunft der hier lebenden und arbeitenden Menschen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. September 2023OFOF 677/10Wärmeplanung für den Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 19. September 2023Sie sind hierOMOM 4475Wärmeplanung für den Ortsbezirk 10Direktanregung
- 8. Januar 2024STST 18Wärmeplanung für den Ortsbezirk 10Stellungnahme
- 17. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1206Wärmeplanung für den Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats