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Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Tempo-30-Zone Bockenheim

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

In den oben genannten Straßen wurde in letzter Zeit verstärkt beobachtet, daß Autofahrer zum Teil erheblich schneller als Tempo 30 fahren. Da es sich unter anderem auch um Schulwege handelt, sollte aus Sicherheitsgründen häufiger die Geschwindigkeit kontrolliert werden, damit sich die Fahrer/-innen auch an Tempo 30 halten (wer einmal zahlt, der lernt's vielleicht!) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.11.1994 Versandpaket: 13.09.1994 Aktenzeichen: 362

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.09.1994, OM 438 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.07.1994, OF 175 /2

Betreff: Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Tempo-30-Zone Bockenheim Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, auf verschiedenen Straßen mit Höchstgeschwindigkeit Tempo 30 (insbesondere in der Gräfstraße, Leipziger Straße, Hamburger Allee vor der Bonifatiusschule, aber auch in der Kiesstraße, Emil-Sulzbach-Straße und Varrentrappstraße) häufiger Radarmessungen durchzuführen und dem Ortsbeirat über die Ergebnisse zu berichten.

Begründung: In den oben genannten Straßen wurde in letzter Zeit verstärkt beobachtet, daß Autofahrer zum Teil erheblich schneller als Tempo 30 fahren. Da es sich unter anderem auch um Schulwege handelt, sollte aus Sicherheitsgründen häufiger die Geschwindigkeit kontrolliert werden, damit sich die Fahrer/-innen auch an Tempo 30 halten (wer einmal zahlt, der lernt's vielleicht!) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.11.1994 Versandpaket: 13.09.1994 Aktenzeichen: 362

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juli 1994OFOF 175/2Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Tempo-30-Zone BockenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. September 1994Sie sind hier
    OMOM 438Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Tempo-30-Zone Bockenheim
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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