Gehweg Battonnstraße 25 bis 3 dauerhaft frei halten
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, das Parken auf dem Gehweg in der Battonnstraße vor den Hausnummern 25 bis 3 zu unterbinden und Poller aufzustellen. Dies soll die Gehwegbreite für Fußgänger sichern, da derzeit Fahrzeuge den Zugang stark einschränken.
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Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, das Parken mit Pkw auf dem schmalen Gehweg in der Battonnstraße vor den Hausnummern 25 bis 3 wirksam zu unterbinden und den Gehweg zur Fahrbahn hin abpollern zu lassen.
Begründung
Fahrzeuge parken auf dem beschilderten Parkstreifen auf dem Gehweg und schränken die Gehwegbreite so stark ein, dass ein Durchkommen für zu Fuß Gehende in vielen Fällen nicht möglich ist. Die Wohnhäuser der sogenannten "Battonnhöfe" sind derzeit weitgehend entmietet und sollten eigentlich schon längst saniert werden. Während der Sanierung könnten dort ohnehin keine Pkw mehr parken. Da sich die Sanierung offenbar verzögert, sollen Poller das Parken zahlreicher Pkw und die Behinderung der zu Fuß Gehenden verhindern. Pkw-Parkplätze sind auf der gegenüberliegenden Straßenseite vorhanden. Außerdem ist die Battonnstraße sehr gut an den öffentlichen Personennahverkehr angebunden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2023OFOF 944/1Gehweg Battonnstraße 25 bis 3 dauerhaft freihaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. September 2023Sie sind hierOMOM 4383Gehweg Battonnstraße 25 bis 3 dauerhaft frei haltenDirektanregung
- 8. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2440Gehweg Battonnstraße 25 bis 3 dauerhaft frei haltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats