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Anbringung von Schutzgittern (hilfsweise Hartgummiabweiser) auf dem Bürgersteig vor den Häusern Eckenheimer Landstraße 312 - 330

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Die oben bezeichneten ablehnenden Bescheide finden bei den Anwohnern und Benutzern des Bürgersteiges im genannten Abschnitt überhaupt kein Verständnis. Die Proteste der Bürger in der Fragestunde des Ortsbeirates 10 vom 31.05.1994 sprechen eine deutliche Sprache; selbst bei herabgesetzter Geschwindigkeit ändert sich an dem Zustand nichts! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.12.1994 Versandpaket: 13.09.1994 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 06.09.1994, OM 433 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.06.1994, OF 179 /10

Betreff: Anbringung von Schutzgittern (hilfsweise Hartgummiabweiser) auf dem Bürgersteig vor den Häusern Eckenheimer Landstraße 312 - 330 Tenor: Im Gegensatz zu der ablehnenden Antwort in gleicher Sache des Ordnungsamtes vom 25.11.1993 und des Amtes für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung vom 19.05.1994 wird jetzt der Magistrat gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte dringend gebeten, zum Schutze der Fußgänger auf dem Bürgersteig Eckenheimer Landstraße 312 - 330 Schutzgitter (hilfsweise Hartgummiabweiser) anbringen zu lassen. Uneinsichtige und rücksichtslose PKW- und LKW-Fahrer benutzen immer wieder den Bürgersteig in dem oben genannten Abschnitt im Begegnungsverkehr als zusätzliche Fahrspur.

Begründung: Die oben bezeichneten ablehnenden Bescheide finden bei den Anwohnern und Benutzern des Bürgersteiges im genannten Abschnitt überhaupt kein Verständnis. Die Proteste der Bürger in der Fragestunde des Ortsbeirates 10 vom 31.05.1994 sprechen eine deutliche Sprache; selbst bei herabgesetzter Geschwindigkeit ändert sich an dem Zustand nichts! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.12.1994 Versandpaket: 13.09.1994 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 1994OFOF 179/10Anbringung von Schutzgittern auf dem Bürgersteig vor den Häusern Eckenheimer Landstraße 312 - 330Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. September 1994Sie sind hier
    OMOM 433Anbringung von Schutzgittern (hilfsweise Hartgummiabweiser) auf dem Bürgersteig vor den Häusern Eckenheimer Landstraße 312 - 330
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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