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Hunsrückstraße: Tempo 30-Beschilderung

Vorlagentyp: OM
Verkehr und StraßeGrünflächen, Wald und Friedhöfe
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4316 entstanden aus Vorlage: OF 1404/6 vom 13.06.2015

Betreff: Hunsrückstraße: Tempo 30-Beschilderung Der Magistrat wird gebeten, 1. die Tempo 30-Schilder vor der Ludwig-Erhard-Schule, welche durch Bäume zugewachsen sind, freizuschneiden; 2. nach geeigneteren Standorten für die Tempo 30-Beschilderung zu suchen, da das Problem jedes Jahr erneut auftritt.

Begründung: Anwohner weisen den Ortsbeirat jedes Jahr erneut darauf hin, dass die Beschilderung von Tempo 30 durch Bäume verdeckt wird. Dies hat zur Folge, dass die Tempobeschränkung in diesem Bereich übersehen wird. Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat, die Schilder freizuschneiden und ggf. nach neuen Standorten zu suchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2015OFOF 1404/6Hunsrückstraße: Tempo 30-BeschilderungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Juni 2015Sie sind hier
    OMOM 4316Hunsrückstraße: Tempo 30-Beschilderung
    Direktanregung
  3. 9. Oktober 2015Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1481Hunsrückstraße: Tempo 30-BeschilderungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_4316_2015Hunsrückstraße: Tempo 30-Beschilderung

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