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Hunsrückstraße: Tempo 30-Beschilderung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

  1. Die Tempo 30 Schilder vor der Ludwig-Erhard-Schule, welche durch Bäume zugewachsen sind, freizuschneiden.
  2. Nach geeigneteren Standorten für die Tempo 30 Beschilderung zu suchen, da das Problem jedes Jahr erneut auftritt. Begründung: Anwohner weisen den Ortsbeirat jedes Jahr erneut darauf hin, dass die Beschilderung "Tempo 30 "durch Bäume verdeckt werden. Dies hat zur Folge, dass die Tempobeschränkung in diesem Bereich übersehen wird. Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat, die Schilder freizuschneiden und ggf. nach neuen Standorten zu suchen.

Inhalt

Antrag vom 13.06.2015, OF 1404/6

Betreff: Hunsrückstraße: Tempo 30-Beschilderung

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

  1. Die Tempo 30 Schilder vor der Ludwig-Erhard-Schule, welche durch Bäume zugewachsen sind, freizuschneiden.
  2. Nach geeigneteren Standorten für die Tempo 30 Beschilderung zu suchen, da das Problem jedes Jahr erneut auftritt. Begründung: Anwohner weisen den Ortsbeirat jedes Jahr erneut darauf hin, dass die Beschilderung "Tempo 30 "durch Bäume verdeckt werden. Dies hat zur Folge, dass die Tempobeschränkung in diesem Bereich übersehen wird. Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat, die Schilder freizuschneiden und ggf. nach neuen Standorten zu suchen.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2015Sie sind hier
    OFOF 1404/6Hunsrückstraße: Tempo 30-Beschilderung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Juni 2015OMOM 4316Hunsrückstraße: Tempo 30-BeschilderungDirektanregung
  3. 9. Oktober 2015Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1481Hunsrückstraße: Tempo 30-BeschilderungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 42 · 30.06.2015
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4316 2015 Die Vorlage OF 1404/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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