Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße durchsetzen

Vorlagentyp: OMErstellt: 22.09.2011Aktualisiert: 16.06.2020

13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Felix-Dahn-Straße

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Felix-Dahn-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.09.2011, OM 430 entstanden aus Vorlage: OF 139/9 vom 07.09.2011

Betreff: Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße durchsetzen Der Magistrat wird aufgefordert, das in der Felix-Dahn-Straße ausgewiesene Halteverbot/Parkverbot durchzusetzen.

Begründung: Das Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße wird von den Autofahrern nicht beachtet. Da es sich hier um eine Einbahnstraße handelt, wird so der Durchgangsverkehr massiv behindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

7. September 2011OFOF 139/9Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße durchsetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
22. September 2011Sie sind hier
OMOM 430Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße durchsetzen
Direktanregung
9. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1365Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße durchsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).