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Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße durchsetzen

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

durchsetzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dass in der Felix-Dahn-Straße ausgewiesene Halteverbot/Parkverbot durchzusetzen. Begründung: Das Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße wird durch die Autofahrer nicht beachtet Da es sich hier um eine Einbahnstraße handelt, wird so der Durchgangsverkehr massiv behindert.

Inhalt

Antrag vom 07.09.2011, OF 139/9

Betreff: Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße durchsetzen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dass in der Felix-Dahn-Straße ausgewiesene Halteverbot/Parkverbot durchzusetzen.

Begründung: Das Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße wird durch die Autofahrer nicht beachtet Da es sich hier um eine Einbahnstraße handelt, wird so der Durchgangsverkehr massiv behindert.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2011Sie sind hier
    OFOF 139/9Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße durchsetzen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. September 2011OMOM 430Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße durchsetzenDirektanregung
  3. 9. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1365Halteverbot in der Felix-Dahn-Straße durchsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 4 · 22.09.2011
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 430 2011 Die Vorlage OF 139/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

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