Entsiegelung des Carl-von-Noorden-Platzes statt Ausweisung als Bushaltefläche
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 fordert die Überprüfung der Ausweisung eines Bushalteplatzes auf dem Carl-von-Noorden-Platz, da dieser auch als Flucht- und Rettungssammelplatz dient. Die Entsiegelung des Platzes wird als notwendig erachtet, um die Funktionalität des Platzes zu gewährleisten.
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Neues zu Carl-von-Noorden-Platz per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, weshalb in den vergangenen Wochen auf dem nördlichen Teil des Carl-von-Noorden-Platzes in einem Bereich, wo dieser als Flucht- bzw. Rettungssammelplatz fungiert, ein Bushalteplatz ausgewiesen wurde.
Der Ortsbeirat verweist zudem auf seine Anregung OM 3167 und die diesbezügliche Stellungnahme des Magistrats ST 684.
Begründung
In den vergangenen Wochen wurden Bereiche des nördlichen Teils des Carl-von-Noorden-Platzes als Bushalteplatz ausgewiesen. Der Ortsbeirat 5 forderte bereits mehrfach die Entsiegelung des Platzes. Die Ausweisung von Teilen des Platzes als Bushalteplatz widerspricht diesem Begehren. Ferner fungiert der als Bushalteplatz ausgewiesene Bereich als Flucht- bzw. Rettungssammelplatz. Diese Funktion kann der Platz nicht übernehmen, wenn dort Busse abgestellt sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. März 2023STST 684Carl-von-Noorden-Platz aufwertenStellungnahme
- 23. Juni 2023OFOF 853/5Entsiegelung des Carl-von-Noorden-Platzes statt Ausweisung als BushalteflächeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Juli 2023Sie sind hierOMOM 4301Entsiegelung des Carl-von-Noorden-Platzes statt Ausweisung als BushalteflächeDirektanregung
- 2. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 2014Entsiegelung des Carl-von-Noorden-Platzes statt Ausweisung als BushalteflächeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats