Entsiegelung des Carl-von-Noorden-Platzes statt Ausweisung als Bushaltefläche
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 fordert die Entsiegelung des Carl-von-Noorden-Platzes und kritisiert die Ausweisung eines Bushalteplatzes in einem Bereich, der als Flucht- bzw. Rettungssammelplatz dient. Die Entscheidung soll die Funktion des Platzes als Rettungsort sicherstellen.
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Carl-von-Noorden-Platz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.07.2026.
- Nein zu teuren Grünen Zimmern - Ja zu dauerhaftem Grün im Ortsbezirk 5!13.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Carl-von-Noorden-Platz per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, weshalb in den vergangenen Wochen auf dem nördlichen Teil des Carl-von-Noorden-Platzes in einem Bereich wo dieser als Flucht- bzw. Rettungssammelplatz fungiert ein Bushalteplatz ausgewiesen wurde.
Der Ortsbeirat verweist zudem auf die OM 3167 und die diesbezügliche St 684.
Begründung
In den vergangenen Wochen wurden Bereiche des nördlichen Teils des Carl-von-Noorden-Platzes als Bushalteplatz ausgewiesen. Der Ortsbeirat 5 forderte bereits mehrfach die Entsiegelung des Platzes. Die Ausweisung von Teilen des Platzes als Bushalteplatz widerspricht diesem Begehren. Ferner fungiert der als Bushalteplatz ausgewiesene Bereich als Flucht- bzw. Rettungssammelplatz. Diese Funktion kann der Platz nicht übernehmen, wenn dort Busse abgestellt sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. März 2023STST 684Carl-von-Noorden-Platz aufwertenStellungnahme
- 23. Juni 2023Sie sind hierOFOF 853/5Entsiegelung des Carl-von-Noorden-Platzes statt Ausweisung als BushalteflächeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Juli 2023OMOM 4301Entsiegelung des Carl-von-Noorden-Platzes statt Ausweisung als BushalteflächeDirektanregung
- 2. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 2014Entsiegelung des Carl-von-Noorden-Platzes statt Ausweisung als BushalteflächeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., BFF und fraktionslos gegen AfD (= Ablehnung)