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Halteplatz für Reisebusse

Vorlagentyp: OM
73 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.06.2015, OM 4255 entstanden aus Vorlage: OF 1114/5 vom 11.06.2015

Betreff: Halteplatz für Reisebusse Vorgang: OM 2846/14 OBR 5; ST 668/14 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, an welcher Stelle in Oberrad ein sicherer Halteplatz für Reisebusse eingerichtet werden kann.

Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2014, ST 668, wurde die Nutzung der Haltestelle des Nachtbusses sowie Ersatzhaltestelle bei Straßenbauarbeiten als Halteplatz für Reisebusse mit Verweis auf das Verkehrszeichen 224 der Straßenverkehrsordnung, wonach gekennzeichnete Haltestellen ausschließlich für den ÖPNV vorgesehen sind, abgelehnt. Das gilt auch für die Haltestelle am Buchrainplatz. Es wurde auf die Ladezone gegenüber der Offenbacher Landstraße Hausnummer 324 verwiesen. In dieser Ladezone gibt es ein beschränktes Halteverbot von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr. Die Realität sieht so aus, dass dort den ganzen Tag Autos parken. Diese Ladezone wird sozusagen als Park-and-ride-Zone benutzt (s. Foto). Abgesehen davon halten Reisebusse auch außerhalb dieser Zeiten. Zurzeit halten Reisebusse an der Sparkasse in der Wehrstraße. Bei einem Tagesausflug stellt sich dieses Problem als weniger gravierend dar, weil die Personen nur vom Bürgersteig aus einsteigen. Gefährlicher wird die Situation bei der Abfahrt zu einer Urlaubsreise mit Koffern. Diese werden von beiden Seiten in den Bus ein- und ausgeladen, d. h., die Personen befinden sich auf der Fahrbahn. Da der Verkehr mit der Eröffnung der Osthafenbrücke stetig zugenommen hat, stellt dies eine Gefährdung der Personen dar. Anlage 1 (ca. 48 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 2014STST 668Haltestelle für Ausflugsbusse und für den Transport der Jugendmannschaften der Spvvg. 05 OberradStellungnahme
  2. 11. Juni 2015OFOF 1114/5Halteplatz für ReisebusseOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 26. Juni 2015Sie sind hier
    OMOM 4255Halteplatz für Reisebusse
    Direktanregung
  4. 9. Oktober 2015Antwort des Magistrats · nach 73 WochenSTST 1511Halteplatz für ReisebusseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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