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Tempo 30 auf der Speicherstraße

Vorlagentyp: OM
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 20.09.2011, OM 423 entstanden aus Vorlage: OF 55/1 vom 05.09.2011

Betreff: Tempo 30 auf der Speicherstraße Der Magistrat wird aufgefordert, Tempo 30 auf der Speicherstraße, im Straßenabschnitt der Schleusenstraße bis zur Höhe Zanderstraße, einzurichten.

Begründung: Die Speicherstraße ist eine Anwohnerstraße, in deren Streckenabschnitt sich eine Seniorenwohnanlage und eine im Bau befindliche Kindertagesstätte befinden. Viele Anwohnerinnen und Anwohner der Speicherstraße beschweren sich über zu schnell fahrende Autos in der Speicherstraße. Aus Sicht der Ortskundigen ist es dringend notwendig, für diesen Abschnitt die 30 km/h-Beschränkung vorzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2011OFOF 55/1Tempo-30-Zone auf der Speicherstraße einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. September 2011Sie sind hier
    OMOM 423Tempo 30 auf der Speicherstraße
    Direktanregung
  3. 27. Januar 2012STST 154Tempo 30 auf der SpeicherstraßeStellungnahme
  4. 6. August 2012Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 1149Tempo 30 auf der SpeicherstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 7 · 17.01.2012
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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